Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat

Bauwesen

Unter Bedingungen und Auflagen wurden folgende baurechtliche Entscheide bewilligt:

  • Anja und Bruno Bachmann, Oberdorfstrasse 28, Thalheim: Anbau einer Unterflur-Doppelgarage und Terrainanpassungen bei Liegenschaft Kat.-Nr. 1013 (Zone W1)
  • Doris Stadler-Bächtold, Obertor 22, Winterthur: Abbruchbewilligung für diverse Nebengebäude bei der Liegenschaft Thurtalstrasse 101, Kat-Nrn. 1044 und 1045 (Kernzone)
  • Guido Felix, Oberdorfstrasse 35, Thalheim: Einbau Fenster und Heizung + allgemeine Renovation von Gebäude Vers.-Nr. 66, Oberdorfstrasse 33, Kat.-Nr. 1095 (Kernzone)

Im Anzeigeverfahren wurden folgende Bauprojekte genehmigt:

  • Klingler Roland + Amankwah Elsbeth, Im Husammann 4, Thalheim: Überdeckung Sitzplatz aus Glas bei Liegenschaft Kat.-Nr. 925, Vers.-Nr. 588 (Zone W2)
  • Benz Peter, Oberdorfstr. 9, Thalheim: Renovation Waschraum und Ersatz Fenster und Eingangstüre, Liegenschaft Vers.-Nr. 94 (Kernzone)

Gemäss Art. 12 der Bau- und Zonenordnung sind Aussenrenovationen in der Kernzone bewilligungspflichtig. Wir bitten Hausbesitzer in der Kernzone vor den Bauarbeiten ein entsprechendes Baugesuch, das in der Regel im Anzeigeverfahren bewilligt wird, dem Bauamt einzureichen.

Finanzen und Steuern

Folgende Kreditanträge wurden bewilligt:

  • 14’000 Franken für die Riss-Sanierung von diversen Gemeindestrassen
  • 3’200 Franken für Anschaffung einer Parkbank und die Instandstellung der Postautohaltestelle Thalheim

weiter genehmigte der Gemeinderat:

  • Voranschlag 2013 des Alters- und Pflegezentrum Stammertal
  • Kreditabrechnung über 16’874.90 Franken für die Sanierung der Fassade am Werkgebäude
  • Voranschlag 2013 der Gruppenwasserversorgung Thurtal-Feldi

Verbleib bei BVK

Die Gemeinde Thalheim an der Thur verbleibt auch in Zukunft bei der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Vertrag mit der BVK unterschrieben.


Das Gemeindepersonal ist seit Jahrzenten für die Personalvorsorge mittels eines Anschlussvertrages bei der Beamtenversicherungskasse BVK des Kantons Zürich versichert.


Gestützt auf die Vorgaben des Bundes muss sich auch die BVK auf 2014 hin verselbständigen. Im Hinblick darauf und zur Erreichung eines hundertprozentigen Deckungsgrades musste die BVK wie hinlänglich bekannt verschiedene tiefgreifende Sanierungsmassnahmen ergreifen und ihre Statuten anpassen. Dies wird sowohl für die Gemeinde als Arbeitgeberin als auch für die Arbeitnehmenden einschneidende Auswirkungen haben.


Am 2. April 2012 verabschiedete der Kantonsrat das Sanierungspaket zur nachhaltigen Finanzierung der BVK (Bewilligung einer Einmaleinlage von zwei Milliarden Franken und Genehmigung der Statutenrevision vom 9. November 2011).


Als Konsequenz müssen auch die Anschlussverträge angepasst und neu ausgestellt werden. Diese liegen nun den angeschlossenen Arbeitgebern – so auch der Gemeine Thalheim an der Thur – zur Unterzeichnung vor. Arbeitgeber, die bei der BVK verbleiben, müssen den Anschlussvertrag 2012 bis zum 30. November 2012 unterschreiben. Dann profitieren sie auch von der kantonalen Einmaleinlage von zwei Milliarden Franken.


Mit Beschluss vom 9. Oktober 2012 hat der Gemeinderat dem Verbleib bei der BVK zugestimmt. Dies zum einen aus Solidarität mit der BVK aber auch weil sich das gesamte Personal der Gemeinde für den Verbleib bei der BVK ausgesprochen hat.

Voranschlag 2013 und Steuerfuss

Der Gemeinderat hat den Voranschlag 2013 zuhanden der RPK verabschiedet. Der Gemeinderat beantragt den Steuerfuss auch in diesem Jahr um zwei Steuerprozent auf 85 PRozent zu senken.


Laufende Rechnung


In der laufenden Rechnung sind 4’717’600 Franken Aufwand und 3’542’500 Franken Ertrag vor Steuern budgetiert. Der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Aufwandüberschuss von 1’175’100 Franken mit den Steuereinahmen von 1’232’500 Franken (85 Prozent des einfachen Staatssteuerertrags von 1’450’000 Franken) zu decken. Der verbleibende Gewinn von 57’400 Franken wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Das Eigenkapital erhöht sich aufgrund des budgetierten Ertragsüberschusses 2013 auf rund 5’800’000. Franken


Finanzausgleich


Die Gemeinde Thalheim erhält einen Ressourcenausgleich von 1’420’900. Franken Dieser Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr um 217’200. Franken Im Weiteren erhält Thalheim den demografischen und geo-topografischen Sonderlastenausgleich von 125’200 Franken bzw. 157’300. Franken Gesamthaft fliessen im nächsten Jahr 214’500 Franken mehr Finanzausgleichsbeiträge nach Thalheim.


Abschreibungen


Nebst den ordentlichen Abschreibungen hat der Gemeinderat für das nächste Jahr wiederum zusätzliche Abschreibungen in das Budget aufgenommen. Die zusätzlichen Abschreibungen sind möglich, da der Voranschlag 2013 mit einem höheren Ertragsüberschuss rechnet.


Steuerfuss


Für die Politische Gemeinde wird im Voranschlag 2013 mit einem Steuerfuss von 85 Prozent (Vorjahr 87 Prozent) gerechnet. Dies ergibt gegenüber dem Vorjahr eine Reduktion von zwei Prozent. Die Sekundarschulgemeinde Andelfingen erhebt voraussichtlich mit 23 Prozent den gleichen Steuerfuss wie im Vorjahr. Somit beträgt der Gesamtsteuerfuss 2013 der Gemeinde Thalheim 108 Prozent.


Investitionen


Im Voranschlag sind im Verwaltungsvermögen Investitionsausgaben von 318’600 Franken und Investitionseinnahmen von 54’000 Franken budgetiert. Die Investitionsausgaben setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:

  • 49’000 Franken Gesundheit (Investitionsbeitrag Alters- und Pflegeheim Stammertal)
  • 30’000 Franken Gemeindestrassen (Einbau Feinbelag Huebbachstrasse)
  • 30’000 Franken Gemeindestrassen (Ausbau Mühlestrasse)
  • 30’000 Franken Verkehr (es muss ein neuer Veloständer beim Bahnhof gekauft werden)
  • 80’000 Franken Wasserversorgung (Investitionsbeitrag GWV Thurtal-Feldi)
  • 70’000 Franken Wasserversorgung (Anschluss Notwasserversorgung mit Gemeinde Ossingen).

Im Finanzvermögen sind keine Investitionen vorgesehen.


Die budgetierten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 264’600 Franken können mit der für das Jahr 2013 zu erwartenden Selbstfinanzierung von rund 635’000 Franken vollständig auseigenen Mitteln finanziert werden.


Eigenwirtschaftliche Betriebe


Im Voranschlag 2013 sind Investitionsausgaben bei der Wasserversorgung von 150’000 Franken enthalten. Für die Wasseranschlussgebühren werden Einnahmen von 25’000 Franken bzw. für die Kanalisationsanschlussgebühren Einnahmen von 29’000 Franken Franken erwartet.


In der laufenden Rechnung wird für die selbsttragenden Werke der Wasserversorgung eine Einlage in die Spezialfinanzierung von 8700 Franken sowie für die Abwasserversorgung mit einer Einlage in die Spezialfinanzierung von 17’300 Franken gerechnet. Für die Abfallbeseitigung wird hingegen wegen dem schlechteren Ergebnis mit einer Entnahme aus der Spezialfinanzierung von 5900 Franken gerechnet. Die Wassergebühren können beibehalten werden.

Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2012

Am Montag, 10. Dezember 2012 begrüssen die Gemeindebehörden möglichst viele Stimmberechtigte zur ordentlichen Budget-Gemeindeversammlung in der Aula unter anderem zu folgenden Traktanden:

  • Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2013 und Festsetzung des Steuerfusses
  • Genehmigung Zusammenarbeitsvertrag Sozialwesen zwischen den Gemeinden im Bezirk Andelfingen
  • Genehmigung Bauabrechnung Schnitzelheizung Schulhaus

Nachtparkgebühren

Dem Zirkus Chnopf wurde für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. April 2013 gestattet, auf dem Thurparkplatz Asperhof insgesamt neun Zirkuswagen abzustellen. Der Zirkus Chnopf zahlt der Gemeinde im Rahmen der Nachtparkgebühr monatlich 400 Franken

Liegenschaftenentwässerung

Am 22. August 2012 fand in Thalheim an der Thur eine Stichprobenkontrolle im Bereich Liegenschaftsentwässerung und Landwirtschaft durch das AWEL, Abteilung Gewässerschutz, statt. Der Bericht bescheinigt, dass die Gemeindebehörde und das Kontrollorgan (Ingenieurbüro Bachmann Stegemann + Partner) ihre Aufgaben bei der Baugesuchsprüfung, der Bewilligung und den Baukontrollen gut wahrnehmen.


Der Gemeinderat ist bei der Ausarbeitung einer neuen Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) einen Schritt weiter. Auf Grund der neuen Musterverordnung hat der Gemeinderat eine für unsere Gemeinde angepasste neue erstellt. Diese wurde nun dem AWEL zur Vorprüfung eingereicht. Voraussichtlich sollte die neue SEVO im Juni 2013 der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Verbrennungsverbot November bis Februar

Wir erinnern Sie daran, dass Wald-, Feld- und Gartenabfälle in den Monaten November bis Februar nicht im Freien verbrannt werden dürfen. Ausgenommen sind gemäss der Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung Brauchtumsfeuer und Grillfeuer.

Gemeindeversammlungs-termine 2013

Der Gemeinderat hat die Gemeindeversammlungstermine für 2013 festgelegt. Die Rechnungsgemeindeversammlung wurde auf Donnerstag, 6. Juni 2013 und die Budgetgemeindeversammlung auf Montag, 9. Dezember 2013 festgesetzt.

Gesundheitswesen

Die Gemeinde Thalheim an der Thur tritt dem Verein Interessengemeinschaft Rettungsdienst der Region Winterthur (IG RD) als Gründungsmitglied bei. Der Verein organisiert für seine Mitglieder das Krankentransport- und Rettungsdienstwesen gemäss § 44 des Zürcher Gesundheitsgesetzes.


Bisher wurde der Rettungsdienst in der Rechtsform einer einfachen Gesellschaft geführt. Diese Rechtsform führte zu verschiedenen Nachteilen, so dass ein Arbeitsausschuss unter der Führung des Winterthurer Stadtpräsidenten Michael Künzle die neuen Vereinsstatuten erarbeiteten.


An der Aufgabe der IG RD ändert sich durch diese Anpassung der Rechtsform grundsätzlich nichts. Sie wird auch weiterhin für ihre Mitgliedsgemeinden das Rettungsdienstwesen organisieren, welche die kantonale Gesundheitsgesetzgebung den Kommunen delegiert, und zu diesem Zweck im Auftragsverhältnis mit dem Kantonsspital Winterthur zusammenarbeiten.

Defekte Strassenlampen?

Die Strassenlampen auf unserem Gemeindegebiet werden von der EKZ unterhalten. Defekte Strassenlampen können unter Mitteilung der Mastnummer direkt bei der EKZ (052 320 41 11) gemeldet werden.


Neu können nun auch im Internet unter ekz.ch defekte Strassenlampen mitgeteilt werden.

Entschädigungen für Gemeindetätigkeit

Personen, die eine Entschädigung für eine Gemeindetätigkeit erhalten, werden gebeten, ihre Abrechnung zusammen mit einem Einzahlungsschein bis zum 3. Dezember 2012 auf der Kanzlei abzugeben. Aufwendungen vom Dezember können im Folgejahr geltend gemacht werden.

Öffnungszeiten Gemeindekanzlei über Feiertage

Wie die kantonale Verwaltung bleibt auch die Gemeindeverwaltung in Thalheim zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen. In der Zeit vom 24. Dezember 2012 bis und mit 4. Januar 2013 wird jedoch für dringende Zivilstandsfälle ein Pikettdienst angeboten. Wie üblich gilt aber auch über die Feiertage: Sollte die Türe der Gemeindeverwaltung offen sein, bedienen wir Sie gerne.

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