Dorfposcht
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Primarschulpflege und Gemeinderat

Einheitsgemeinde für Thalheim

Wie wir bereits in der Dorfposcht berichtet haben, finden zurzeit Gespräche zwischen der Schulpflege, der Rechnungsprüfungskommisssion und dem Gemeinderat zur Bildung einer Einheitsgemeinde statt.

Die ersten Sitzungen zwischen den Behörden waren sehr konstruktiv. Eine Arbeitsgruppe ist bereits an der Ausarbeitung der neuen Gemeindeordnung. An der Budget-Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2004 wird über den Stand der Arbeiten informiert.

Die Arbeitsgruppe besteht aus folgenden Mitgliedern:
Gemeinderat: Doris Morf, Peter Wettstein
Schule: Charles Brügger, Thomas Kübler
RPK: Beat Erb
Gemeindeschreiber: Cyrill Bühler
Berater: Alfred Gerber

Den Stimmberechtigten wird die neue Gemeindeordnung an einer Informationsveranstaltung im Frühjahr (ca. Mai) im Detail vorgestellt. An der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2005 wird die neue Gemeindeordnung zur Abstimmung unterbreitet.

Dank diesem Zeitplan könnte die neu ausgestaltete kommunale Verfassung auf anfangs 2006 in Kraft gesetzt werden.

Die neue Gemeindeordnung stützt sich auf die Muster-Gemeindeordnung des Kantons ab.

Sie enthält aber auch bewährte Grundsätze aus dem Erlass von 1993. Zu den wichtigen Änderungen gegenüber der bisherigen Gemeindeordnung gehört die Organisationsstruktur der Primarschulpflege. Die Primarschulpflege wird neu zu einer Kommission mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen. Der Gemeinderat und die Primarschulpflege haben sich klar für die Änderung des heutigen Systems ausgesprochen. Sie sind der Ansicht, dass künftig der Präsident der Primarschulpflege dem Gemeinderat von Amtes wegen angehören soll. Dadurch wird die Stellung der Schule und insbesondere diejenige des Schulpräsidenten nach aussen stark aufgewertet. Diese Änderung bewirkt, dass in Zukunft sechs Personen den Gemeinderat bilden.

Das Entscheidungsprozedere im künftigen sechs- statt fünfköpfigen Gemeinderat läuft wie folgt: Es herrscht Stimmzwang, bei drei Ja und drei Nein-Stimmen gibt die Stimme des Gemeindepräsidenten den Ausschlag. Gestützt auf die Gemeindeordnung erlassen Gemeinderat und Schulpflege ein Organisationsreglement. In diesem Reglement legen Gemeinderat und Schulpflege ihre interne Behördenorganisation (Ressorts) fest. Dies gibt den beiden Behörden die Möglichkeit, ihre interne Struktur laufend an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen und möglichst effizient und wirtschaftlich zu gestalten.

Vorgesehen ist ebenfalls, dass ein Teil des Schulsekretariates sowie die gesamte Buchhaltung in Zukunft durch die Gemeindeverwaltung geführt wird. Diese Mehrarbeit sollte ohne zusätzliche Stellenprozente durch die Gemeindeverwaltung erledigt werden können. Die Kommission ist im Moment damit beschäftigt, die genauen Bedingungen und Aufgaben für die Gemeindeverwaltung zu definieren, damit ein reibungsloser Übergang gewährleistet werden kann.

Der Gemeinderat und die Primarschulpflege sehen in der Einheitsgemeinde eine sinnvolle und zukunftsorientierte Lösung.

Primarschulpflege und Gemeinderat Thalheim

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