Die Helvetierinnen und Helvetier dürfen sich alle fast jedes Jahr mit etlichen Listen herumschlagen, um ihre Regierung für die nächste Periode zu wählen. Sei dies kommunal – da sind die Listen sehr kurz gehalten, wenn es denn eine gibt – sei dies regional oder kantonal, wenn es um die Wahl des Regierungs- oder des Kantonsrates geht. Der grösste «Wahlzirkus» ist für die nächsten vier Jahre wieder «erledigt». Das heisst, wir haben unsere Geschicke für die nächsten vier Jahre bestimmt.
Seit längerem ist die «Nein-Sager-Partei» SVP im Aufwind. Sie gewinnt Wahl für Wahl, verliert aber doch immer wieder entscheidende Abstimmungen. Da muss man sich doch fragen – warum? OK, 26 Prozent Regierungsanteil im Nationalrat müssen ja nicht gleichzusetzen sein mit einer Mehrheit der Stimmen in einer Abstimmung zu einem Sachthema, oder was läuft hier falsch?
Die wirkliche Ursache kennen nur die Wähler – alles andere ist Spekulation. Also spekulieren wir ein wenig:
Die SVP spricht vielen aus dem Herzen, wenn es um Themen wie «Ausgaben und Einnahmen»; «Verlust der schweizerischen Identität»; «Steuersenkung»; «EU und EWR» etc. geht.
Ich denke, dass selbst wenn viele Bürgerinnen und Büer den SVP-Grundsätzen zustimmen könnten, die Wähler bei Sachthemen mit dem Schwarz/Weiss-Denken der Partei Probleme haben. Nein-Sagen ist einfach, das kann jedes Kind, da es noch nicht differenzieren, respektive argumentieren kann. Doch von einer starken Partei dürfte man doch etwas mehr als nur Opposition erwarten! Wenn im Berufs- oder Privatleben ein «Nein» zu einem Thema erfolgt, so erwartet das Gegenüber eine Begründung und vor allem eine mögliche Alternative, so dass man sinnvoll zu dem Thema diskutieren kann und sich, wenn möglich, zu einem «demokratischen Entscheid» durchringen kann.
Nun wird am 10. Dezember durch unsere Volksvertreter entschieden, wer die oberen Sieben unseres Landes sind. Die Zauberformel schwankt schon lange, und wird wohl nur aufrecht erhalten, weil wir bis anhin damit eine recht solide Demokratie gegen aussen erreicht haben. Warum soll man diese Formel nicht aufbrechen können und dem vom Volk bestimmten Lauf der Dinge zustimmen? Das Taktieren wird wohl wieder alle Aussenstehenden verwirren. Warum kann man nicht einfach Ja oder Nein zu einer Person sagen, statt einmal Ja und plötzlich Nein? Vielleicht wäre ein Wahlgang sinnvoller, als mehrere mit einem Ausscheidungsverfahren?
Ausserhalb des Glashauses sitzen und «Steine schmeissen» ist leicht, doch innerhalb dieses zu Sitzen ist doch wohl nicht so einfach. Ist man doch den «Glassplittern» ausgesetzt. Also, rein mit der stärksten Partei der Schweiz und abwarten was sich ergibt. Ganz nach dem Prinzip der grauen Maus (siehe «Der kleine Machiavelli – Handbuch der Macht für den alltäglichen Gebrauch», ISBN Nr. 3-85842-558-3), wird der Integrierte zum Mitläufer oder er wird sich so schnell wie möglich wieder zu seinem «einfachen» Leben zurück sehnen!
Wenn die «Opposition» eine Chance erhält, muss sie zeigen, was sie kann, oder sie wird sich lächerlich machen.
Wird unser System auf den Kopf gestellt, so enden wir vielleicht so wie in anderen Länder, wo alle vier oder acht Jahre die Regierung von rechts nach links und wieder von links nach rechts ändert und der Bürger irgendwann merkt, dass alle nur mit Wasser kochen und wenn kein Geld mehr da ist, alle Prinzipien über den Haufen geworfen werden und das Wahlversprechen plötzlich Makulatur wird, oder wir einfach alles falsch verstanden haben sollen?
Warten wir den Dezember ab, die Gewählten werden schnell wieder in der Presse und im Volk ihr Fett abkriegen. Regieren ist nicht einfach, wenn man es nicht selber mal gemacht hat, aber «motzen» ist so einfach.
Also lasst die SVP zeigen was sie kann. Warum soll eine Partei (CVP) mehr Macht haben, obwohl es die wählende Schweizer Bevölkerung anders möchte? In der Wirtschaft, zum Beispiel bei einer AG, hat die Partei das Sagen, welche am meisten Aktien hat, so soll es doch auch mit dem Stimmenanteil sein. Ansonsten ist die Volksmeinung als Farce anzusehen und wir können auf die Wahlen in Zukunft verzichten, da deren Ergebnis sowieso nicht relevant ist.
PS: In zwei Jahren ist es auch in unserer Gemeinde wieder so weit!
ebu